Veranstaltung

Digitalisierung der Streitbeilegung

Martin Fries (München)

19:00-21:00
Berliner Seminar Recht im Kontext
Humboldt-Universität zu Berlin
Juristische Fakultät, Raum E44/46
Bebelplatz 2, 10099 Berlin

Um Anmeldung wird geben: register(at)rechtimkontext.de

Die Bewältigung von Rechtsstreitigkeiten kostet traditionell viel Zeit und Geld. Das ändert sich im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung unserer Lebenswelt. Den Anfang haben vor zehn Jahren die großen Handelsintermediäre eBay, PayPal und Amazon gemacht. Mit ihren internetbasierten Streitbeilegungstools treffen sie insbesondere bei geringen Streitwerten den Nerv vieler Konfliktparteien weit besser als der staatliche Zivilprozess oder die von der Europäischen Union favorisierten Schlichtungsverfahren.

Bei höheren Streitwerten bleibt der klassische Rechtsweg vorläufig das Mittel der Wahl. Aber auch hier verschieben sich die Gewichte: Statt auf die Einführung von Sammelklagen zu hoffen, haben unternehmerisch denkende Anwälte längst Wege gefunden, gleichgerichtete Ansprüche online zu sammeln und gebündelt durchzusetzen. Damit verbunden sind systemrelevante Rückstoßeffekte auf Rechtsschutzversicherer, die mit Blick auf die wachsende Zahl kostenträchtiger Versicherungsfälle ihrerseits kreativ werden müssen, um weiterhin wirtschaftlich arbeiten zu können.

Für die Parteien eines Rechtsstreits eröffnet diese Ausdifferenzierung der Streitbeilegung neue und einfachere Möglichkeiten zur Lösung ihrer Konflikte. Dass sich dahinter auch jeweils ein Zugang zum Recht verbirgt, ist freilich nicht gesagt. Wo es keine Nachfrage nach juristisch korrekten Lö-sungen gibt, erhalten andere Regeln als das materielle Gesetzesrecht und andere Institutionen als die staatlichen Zivilgerichte Oberwasser. Redebedarf für den Rechtsstaat.

Martin Fries ist Privatdozent an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im bürgerlichen Recht, im Zivilprozessrecht, im internationalen Recht und im Anwaltsrecht. Aktuell befasst er sich schwerpunktmäßig mit den Folgen der Digitalisierung für das Zivilrecht und das Zivilverfahrensrecht.