Veranstaltung

Gilt das Rechtsstaatsprinzip Universal? Chinesische und westliche Perspektiven

Teng-Chieh Yang (Humboldt-Universität zu Berlin)

19:00-21:00
Berliner Seminar Recht im Kontext
Wissenschaftskolleg zu Berlin, Villa Jaffé
Wallotstraße 10, 14193 Berlin

Im globalen Diskurs über die Rule of Law plädieren viele für eine schwache Rechtsstaatskonzeption (a thin conception), die im Gegensatz zu einer starken Konzeption (a thick conception) den Rechtsstaat formal oder primär formal versteht. Auf diese Weise soll das Rechtsstaatsprinzip von vielfältigen sozialen und kulturellen Kontexten auf der Welt gelöst werden, damit seine universale Geltung plausibler begründet werden kann. Dieser Position werden im Vortrag die Kontextualisierung und Pluralisierung des Universalismus entgegengehalten. Die Geltung des Rechtsstaatsprinzips kann von gesellschaftlichen Bedingungen abhängig sein und trotzdem als universal bezeichnet werden. Universalismus ist weder allein im Singular zu definieren noch auf einen Minimalkonsens oder Mindeststandard zu reduzieren. Vielmehr sollten auch Länder wie Deutschland, die USA und China ihre materiellen beziehungsweise starken – womöglich umstrittenen – Rechtsstaatskonzeptionen jeweils als universal vertreten können.

Teng-Chieh YANG ist Stipendiat an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Er studierte Rechtswissenschaft an der Taiwan-Universität und Peking-Universität und promovierte 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin mit einer Dissertation zum Thema „Rechtstheoretische Grundlagen und gesellschaftliche Bedingungen der richterlichen Unabhängigkeit – Aus der Perspektive der Ausdifferenzierung des Rechts betrachtet“. Zu seinen Forschungsgebieten gehören Verfassungsrecht und Verfassungstheorie – vor allem in Bezug auf China – sowie Rechtsphilosophie und Rechtstheorie. Derzeit leitet er das von der DFG geförderte Forschungsprojekt „Rechtsstaat oder rule of law im Spannungsfeld zwischen Universalität und Partikularität – China im Fokus“.